{"id":2695,"date":"2020-05-23T05:00:42","date_gmt":"2020-05-23T03:00:42","guid":{"rendered":"https:\/\/dresdentipps.de\/?p=2695"},"modified":"2020-05-22T16:27:50","modified_gmt":"2020-05-22T14:27:50","slug":"urteil-im-elysium-prozess-ueberwiegend-rechtskraeftig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dresdentipps.de\/?p=2695","title":{"rendered":"Urteil im Elysium-Prozess \u00fcberwiegend rechtskr\u00e4ftig"},"content":{"rendered":"
<\/div>

Ausgabejahr<\/strong>2020<\/span>
\nErscheinungsdatum<\/strong>14.05.2020<\/span><\/p>\n

Nr. 060\/2020<\/p>\n

Beschluss vom 15. Januar 2020 – 2 StR 321\/19<\/strong><\/p>\n

Das Landgericht Limburg an der Lahn hat die Angeklagten M., P. und G. unter anderem wegen bandenm\u00e4\u00dfigen Verbreitens und Besitzverschaffung kinderpornographischer Schriften, jeweils in einer Vielzahl von F\u00e4llen, zwei der Angeklagten dar\u00fcber hinaus wegen Anstiftung zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und einen der Angeklagten zudem wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu mehrj\u00e4hrigen Freiheitstrafen verurteilt und zus\u00e4tzlich die Unterbringung des Angeklagten G. in der Sicherungsverwahrung angeordnet.<\/p>\n

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen der Angeklagter M. und P. mit der Ma\u00dfgabe verworfen, dass deren Verurteilung in jeweils einem Fall wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften entfiel. Diese Tat fiel mit den zuvor erfolgten Verbreitungshandlungen zusammen. Im \u00dcbrigen hat der Senat die Verurteilung des Angeklagten M. zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren sowie des Angeklagten P. zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten best\u00e4tigt. Gegen diese beiden Angeklagten ist das Urteil damit rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n

Bei dem Angeklagten G. hat der Senat aus gleichem Grund wie bei den Angeklagten M. und P. den Schuldspruch in einem Fall entfallen lassen und in sieben weiteren F\u00e4llen dahingehend abge\u00e4ndert, dass der Angeklagte jeweils wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit Herstellung kinderpornographischer Schriften verurteilt ist. Die weitergehende Verurteilung des Angeklagten in diesen F\u00e4llen wegen Drittbesitzverschaffung kinderpornographischer Schriften hat der Senat aufgehoben, da diese weitergehende Verurteilung von den Feststellungen nicht getragen wird. Er hat die Einzelstrafen in diesen sieben F\u00e4llen und die Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und neun Monaten aufgehoben. Dies bedingte gleichzeitig den vorl\u00e4ufigen Wegfall der formellen Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung. Die weitergehende Revision des Angeklagten G. hat der Senat verworfen. Der neue Tatrichter hat nunmehr die Aufgabe, in den sieben beanstandeten F\u00e4llen neue Einzelstrafen festzusetzen, mit den bereits rechtskr\u00e4ftigen Freiheitsstrafen f\u00fcr die weiteren neun Taten zwischen sechs Monaten und drei Jahren acht Monaten eine neue Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden und neuerlich \u00fcber die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung zu entscheiden.<\/p>\n

Vorinstanz:<\/strong><\/p>\n

LG Limburg an der Lahn – Urteil vom 7. M\u00e4rz 2019 \u2013 3 Js 7309\/18 – 1 KLs<\/p>\n

Karlsruhe, den 14. Mai 2020<\/p>\n

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
\n76125 Karlsruhe
\nTelefon (0721) 159-5013
\nTelefax (0721) 159-5501<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Landgericht Limburg an der Lahn hat die Angeklagten M., P. und G. unter anderem wegen bandenm\u00e4\u00dfigen Verbreitens und Besitzverschaffung kinderpornographischer Schriften, jeweils in einer Vielzahl von F\u00e4llen, zwei der Angeklagten dar\u00fcber hinaus wegen Anstiftung zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und einen der Angeklagten zudem wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu mehrj\u00e4hrigen Freiheitstrafen verurteilt und zus\u00e4tzlich die Unterbringung des Angeklagten G. in der Sicherungsverwahrung angeordnet.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"yasr_overall_rating":0,"yasr_post_is_review":"","yasr_auto_insert_disabled":"","yasr_review_type":""},"categories":[1],"tags":[5151,5153,5149,5150,5152],"yasr_visitor_votes":{"stars_attributes":{"read_only":false,"span_bottom":false},"number_of_votes":0,"sum_votes":0},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2695"}],"collection":[{"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2695"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2695\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2696,"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2695\/revisions\/2696"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2695"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2695"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/dresdentipps.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2695"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}